„Bleibeperspektiven in Köln“: Programm will Integration von Menschen mit längerem Duldungsaufenthalt fördern

In der vergangenen Woche hat die Stadt anlässlich des einjährigen Bestehens des Programms über „Bleibeperspektiven in Köln“ informiert. Das Programm will die Integration von Menschen mit längerem Duldungsaufenthalt fördern. Im Mai 2021 hatte der Rat der Stadt Köln beschlossen, das im Oktober 2018 gestartete Bleiberechtsprojekt für langjährig geduldete Menschen in Köln fortzuführen – fortan als dauerhaftes Programm unter dem Titel „Bleibeperspektiven in Köln“.

Ossi Helling, Rom e.V., Claus-Ulrich Prölß, Kölner Flüchtlingsrat, Stadtdirektorin Andreas Blome und Ulrike Willms, Leiterin des Ausländeramtes (von links).

Ossi Helling, Rom e.V., Claus-Ulrich Prölß, Kölner Flüchtlingsrat, Stadtdirektorin Andreas Blome und Ulrike Willms, Leiterin des Ausländeramtes, berichteten vom Erfolg des Programms. Ossi Helling von Rom e.V. resümierte: „Wir haben hier gemeinsam ein Erfolgsprogramm gestrickt, dass bundesweit einzigartig ist.“ Er und Claus-Ulrich Prölß erinnerten daran, dass das erfolgreiche Programm „seine Initialzündung durch einen breiten Bürgerprotest in 2016 hatte“, wo engagierte und prominente Kölnerinnen und Kölner sehr öffentlichkeitswirksam mit der Forderung „Bleiberecht statt Duldung“ politischen Druck aufgebaut hatten.

Aktuell gibt es 5500 Geduldete in Köln. Im Programm werden aktuell 1825 Geduldete betreut, die die Kriterien zur Aufnahme in das Programm erfüllen, im laufenden Jahr 2022 wurde 135 bisher Geduldeten eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, seit 2018 waren es insgesamt 446.

Duldung heißt, dass die eigentlich bevorstehende Abschiebung vorerst ausgesetzt ist. Eine Duldung wird meist nur für ein halbes Jahr erteilt und dann immer wieder neu für ein halbes Jahr. Damit ist es schwierig, eine Arbeit oder eine Wohnung zu finden – und es bedeutet natürlich eine große Unsicherheit für die Geduldeten.

Grundlage war die Überlegung, dass es bei dieser Personengruppe aus unterschiedlichen rechtlichen und tatsächlichen Hindernissen als unwahrscheinlich galt, dass der Aufenthalt in Deutschland zeitnah beendet wird, gleichzeitig aber die rein zeitlichen Voraussetzungen für ein gesetzliches Bleiberecht bereits erfüllt waren.

Hürden zur tatsächlichen Bleiberechtserteilung, wie Unkenntnis der gesetzlichen Voraussetzungen, fehlende Sprachkenntnisse, Schwierigkeiten beim Zugang in den Arbeitsmarkt, aber auch das mangelnde Vertrauen in die Behörde und damit die Bereitschaft mit dieser zu kooperieren, stellen bundesweit ein Problem dar. Um den Menschen bei der Integration zu helfen und den gesetzgeberischen Ansatz der Bleibeperspektive angemessen zu fördern, wurden mit dem Projekt einige Arbeitsansätze, inzwischen nachhaltig, verändert.

„Das Programm ist aus diakonischer Sicht ein großer Erfolg. Denn es gibt denen, die schon viele Jahre in Köln leben und hier bleiben wollen, eine verlässliche Perspektive und damit die Möglichkeit, sich wirklich zu integrieren“, sagt Martina Schönhals, Prokuristin und Mitglied der Geschäftsleitung Diakonisches Werk Köln und Region. „Als Diakonisches Werk begrüßen wir sehr die Erweiterung der bisherigen Zielgruppen und können uns auch eine weitere Öffnung vorstellen.“

Text: APK
Foto(s): Jürgen Schulzki/Martina Schönhals

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